Einführung

Einführung

Weltweit dient das „Harmonisierte System zur B“„ezeichnung und Codierung der Waren“ (HS) des „Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens“ (RZZ) als Basis für außenhandelsstatistische Nomenklaturen und für Zolltarife. Es hat die Rechtsform einer internationalen Konvention. Es wird angewendet seit dem 1. 1. 1988.

Die Kombinierte Nomenklatur (KN) ist die Warennomenklatur der Europäischen Gemeinschaft, die gleichzeitig außenhandelsstatistische Nomenklatur für den Intra- und Extrahandel als auch der Zolltarif im Sinne des Artikels 9 des Gründungsvertrages ist. Die KN basiert auf dem HS, d.h. dass das HS vollständig übernommen wird und dass nur an den Stellen, an denen es für außenhandelsstatistische, agrarmarktrechtliche oder zolltarifliche Zwecke notwendig ist, das HS weiter unterteilt wird. Neben den oben genannten verbindlichen Teilen des HS enthält die KN außerdem: Zusätzliche Anmerkungen zu den Kapiteln (d.h. Anmerkungen, die sich auf KN-Unterteilungen von HS-Unterpositionen beziehen), Zollsätze, Besondere Maßeinheiten.

Das HS ist eine Nomenklatur aller physischen Gegenstände (einschließlich elektrischer Strom); es enthält keine Dienstleistungen. Es besteht aus folgenden rechtlich verbindlichen Teilen: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung des HS, Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln, Codenummern, Text der Nomenklatur (einschließlich der Vorstriche). Keiner dieser Teile ist verständlich ohne die übrigen Teile, insbesondere ist der genaue Inhalt einzelner Codenummern oft nur verständlich im Zusammenhang mit den Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln. Neben diesen verbindlichen Teilen des HS bestehen noch die umfangreichen Erläuterungen zum HS, die nicht rechtsverbindlich sind, aber für die Auslegung der Nomenklatur eine große Hilfe darstellen.

Die vorliegende Veröffentlichung, die insbesondere für nur im Intra-EG-Handel tätige Auskunftpflichtige bestimmt ist, enthält die vollständige KN, jedoch ohne die Zollsätze und ohne die zusätzlichen Angaben, die sich auf die Zollsätze beziehen.

Die KN erfährt jedes Jahr zahlreiche Änderungen, die auf Anträge der Wirtschaft und der nationalen und EG-Verwaltungen zurückgehen oder die aus rechtlichen Gründen notwendig sind. Sie erscheint jeweils spätestens im Oktober; die Änderungen treten zum 1. Januar des folgenden Jahres in Kraft.

Das typische Problem, vor dem der Auskunftpflichtige oft steht, ist, die richtige Codenummer für die von ihm aus- oder eingeführten Waren zu ermitteln (so genannte „Einreihung“). Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Zahl der Waren in der Realität auf ca. 50.000.000 bis 100.000.000 geschätzt wird. Die KN hat jedoch nur ca. 10.000 Unterteilungen; jede Unterposition der KN umfasst damit immer einen ganzen Warenkorb. Das Problem liegt somit ganz allgemein darin, eine spezifische Einzelware dem richtigen KN-Warenkorb (= achtstellige Codenummer) zuzuordnen. Fast immer gibt es hierbei Konflikte zwischen zwei oder noch mehr verschiedenen Möglichkeiten. So kann z.B. ein Kugellager für ein Kraftfahrzeug a priori entweder bei den Kugellagern (Position 8482) oder bei den Teilen für Kraftfahrzeuge (Position 8708) zugeordnet werden. Anmerkung 2e zu Abschnitt XVII regelt diesen Konflikt: Kugellager gehören immer zu Position 8482. Lebende Zierfische können a priori in Position 0106 (andere lebende Tiere) oder in Position 0301 (Lebende Fische) eingereiht werden. Durch die Anmerkung 1a zu Kapitel 1 und auch durch die Allgemeine Vorschrift 3a, 1. Satz, wird jedoch festgelegt, dass diese Fische immer in Position 0301 zu erfassen sind. Gepolsterte Stühle mit Gestell aus Metall könnten a priori in Position 7326 oder Position 9401 erfasst werden, aber durch Anmerkung 1k zu Abschnitt XV und die Allgemeine Vorschrift 3a wird der Fall geregelt: Stühle gehören immer zu Position 9401 (wobei hier auch noch die Allgemeine Vorschrift 3b zu beachten ist: charakterbestimmend ist das Gestell und nicht die Polsterung).

Diese wenigen Beispiele zeigen, dass bei der Einreihung von Waren zwar zunächst vom Text der Nomenklatur auszugehen ist, dass aber, wenn sich dabei mehrere Einreihungsmöglichkeiten ergeben, die Allgemeinen Vorschriften, die Anmerkungen und die Zusätzlichen Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln zu Rate zu ziehen sind. Die Hauptkriterien, nach denen das HS und die KN gegliedert sind, sind: Material, Verarbeitungsgrad, Funktion. In aller Regel kann eine Ware nach jedem der drei Kriterien eingereiht werden (z.B. der Stuhl: Einreihung nach Material - ergibt Position 7326 - oder nach Funktion - ergibt Position 9401). Welches Kriterium für die konkrete Ware maßgebend ist, ist von Fall zu Fall zu prüfen. Es gibt keine allgemeine Regel, dass eines dieser Kriterien einem anderen Kriterium übergeordnet sei. Eine eindeutige Entscheidung kann jedoch immer durch Anwendung der Allgemeinen Vorschriften und der Anmerkungen und Zusätzlichen Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln getroffen werden. Es gibt keine physische Ware, die nicht eindeutig in der KN eingereiht werden kann.

Einige zentrale Einreihungsprobleme in der Praxis sind: Einreihung von Zusammenstellungen verschiedener Waren (sets), Einreihung von Metalllegierungen, Einreihung von Spinnstoffmischungen, Einreihung von Teilen von Maschinen. Obwohl sich zu diesen und anderen typischen Problemen Regelungen im HS finden, die die Fälle im Prinzip lösen, zeigt es sich in der Praxis, dass die Allgemeinen Vorschriften, die Anmerkungen und Zusätzlichen Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln auslegungsfähig sind. Deshalb hat sich neben dem reinen Rechtstext des HS bzw. der KN - wie auch in anderen Rechtsgebieten - eine Auslegungspraxis herausgebildet, die sich unter anderem in den nicht rechtsverbindlichen Erläuterungen zur KN - wohl zu unterscheiden von den Erläuterungen zum HS! - und in zahlreichen nationalen und internationalen Einzelentscheidungen niedergeschlagen hat.

Sollten trotz allem Zweifel hinsichtlich der Einreihung einzelner Waren bestehen, kann sich der Auskunftpflichtige an seine nationalen Statistischen Ämter oder nationalen Zollverwaltungen wenden, in Einzelfällen auch an das Statistische Amt der EG oder an die Generaldirektion TAXUD der Kommission der EG.

Eine sorgfältige Einreihung ist zweifelsohne mit einer gewissen Mühe für den Auskunftpflichtigen verbunden, aber nur sie führt zu einer Außenhandelsstatistik, die verlässliche Ergebnisse bietet, die international mit den außenhandelsstatistischen Angaben anderer Länder und im Zeitablauf vergleichbar ist und damit als Grundlage für wirtschaftliche und politische Entscheidungen genutzt werden kann. Dies ist letztlich auch im Interesse des Auskunftpflichtigen, der ja oft nicht nur Zahlenlieferant, sondern auch selbst Zahlenverwerter ist.

TEIL I

EINFÜHRUNG VORSCHRIFTEN

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur

Für die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur gelten folgende Grundsätze:

1. Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel sind nur Hinweise. Maßgebend für die Einreihung sind der Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln und - soweit in den Positionen oder in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln nichts anderes bestimmt ist - die nachstehenden Allgemeinen Vorschriften.

(a) Jede Anführung einer Ware in einer Position gilt auch für die unvollständige oder unfertige Ware, wenn sie im vorliegenden Zustand die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen oder fertigen Ware hat. Sie gilt auch für eine vollständige oder fertige oder nach den vorstehenden Bestimmungen dieser Vorschrift als solche geltende Ware, wenn diese zerlegt oder noch nicht zusammengesetzt gestellt wird.

(b) Jede Anführung eines Stoffes in einer Position gilt für diesen Stoff sowohl in reinem Zustand als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen Stoffen. Jede Anführung von Waren aus einem bestimmten Stoff gilt für Waren, die ganz oder teilweise aus diesem Stoff bestehen. Solche Mischungen oder aus mehr als einem Stoff bestehenden Waren werden nach den Grundsätzen der Allgemeinen Vorschrift 3 eingereiht.

3. Kommen für die Einreihung von Waren bei Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 2 b oder in irgendeinem anderen Fall zwei oder mehr Positionen in Betracht, so wird wie folgt verfahren:

(a) Die Position mit der genaueren Warenbezeichnung geht den Positionen mit allgemeiner Warenbezeichnung vor. Zwei oder mehr Positionen, von denen sich jede nur auf einen Teil der in einer gemischten oder zusammengesetzten Ware enthaltenen Stoffe oder nur auf einen oder mehrere Bestandteile einer für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung bezieht, werden im Hinblick auf diese Waren als gleich genau betrachtet, selbst wenn eine von ihnen eine genauere oder vollständigere Warenbezeichnung enthält.

(b) Mischungen, Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder Bestandteilen bestehen und für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellungen, die nach der Allgemeinen Vorschrift 3 a nicht eingereiht werden können, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann.

(c) Ist die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3 a und 3 b nicht möglich, wird die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zugewiesen.

4. Waren, die nach den vorstehenden Allgemeinen Vorschriften nicht eingereiht werden können, werden in die Position der Waren eingereiht, denen sie am Ähnlichsten sind.

5. Zusätzlich zu den vorstehenden Allgemeinen Vorschriften gilt für die nachstehend aufgeführten Waren Folgendes:

(a) Behältnisse für Fotoapparate, Musikinstrumente, Waffen, Zeichengeräte, Schmuck und ähnliche Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden. Diese Allgemeine Vorschrift wird nicht angewendet auf Behältnisse, die dem Ganzen seinen wesentlichen Charakter verleihen.

(b) Vorbehaltlich der vorstehenden Allgemeinen Vorschrift 5 a werden VerpackungenAls „Verpackungen“ gelten innere und äußere Behältnisse, Aufmachungen, Umhüllungen und Unterlagen mit Ausnahme von Beförderungsmitteln - insbesondere Behältern -, Planen, Lademittel und des bei der Beförderung verwendeten Zubehörs. Der Ausdruck „Verpackungen“ umfaßt nicht die in der Allgemeinen Vorschrift 5 a) angesprochenen Behältnisse. wie die darin enthaltenen Waren eingereiht, wenn sie zur Verpackung dieser Waren üblich sind. Diese Allgemeine Vorschrift gilt nicht verbindlich für Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind.

6. Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und - sinngemäß - die vorstehenden Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten bei Anwendung dieser Allgemeinen Vorschrift auch die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln.

KOMBINIERTE NOMENKLATUR - 2022